Für einen kurzen Moment sah es nach dem 7. Oktober so aus, als wären über Nacht alle israelsolidarisch geworden. Selbst in der taz schrieben ein paar Tage lang nicht mehr nur Susanne Knaul und Judith Poppe ihre immergleichen „Berichte“, sondern viele bis dahin in der taz eher unbekannte Autor*innen verfassten erstaunlich aufrechte und intelligente Artikel zu Israel, zur Hamas, zum Antisemitismus. Die Namen sind wieder verschwunden, man hat sich wie bei vergangenen Militäroperationen in der Routine eingefunden, auf das Leid der Menschen in Gaza oder im Westjordanland zu fokussieren. Niemand interessiert der Antisemitismus noch, kein bildungspolitisches Konzept wurde entworfen, und auf den Tisch gebracht wurde lediglich die ewige stumpfe alldeutsche Lösung für alles: Abschiebungen.
Die Bundesinnenministerin Faeser meint, mit „Bekenntnissen“ gegen Antisemitismus wäre es getan und fordert dieses ausgerechnet von der Islamkonferenz, die dankbar Gelegenheit ergreift, über die Diskriminierung von Muslimen insbesondere durch „Generalverdacht“ zu sprechen und Radiominuten zu füllen mit den dann erforderlichen „Stimmungsbildern“ vor Ort, den individuellen „Eindrücken“ und „Erfahrungen“, die dann noch einmal auf Schnipsel reduziert werden – und schon redet man über antimuslimischen Rassismus statt über islamischen Antisemitismus.
Von solchen Bekenntnissen weiß man außerdem, dass sie das Papier nicht wert sind, von dem sie abgelesen werden. Währenddessen kommt Scholz mit der Ritualformel „Flächenbrand“, als wäre in Syrien, Jemen und Libyen plötzlich Frieden eingekehrt oder als wäre die Türkei nicht dabei, Afrin zu entkurdisieren oder als wäre Ägypten eine Demokratie geworden oder: als wäre das Hamas-Pogrom ein Naturereignis, ein Strohfeuer. Und die Außenministerin Baerbock kommt mit der Forderung nach der Zweistaatenlösung, als wäre es der Muslimbruderschaft und ihrem Ableger Hamas jemals um Land gegangen oder als wäre Gaza nicht das beste Beispiel für einen palästinensischen islamischen Staat, der verhindert werden muss oder als spräche nun irgendetwas für eine Zweistaatenlösung, die weder Hamas noch Fatah wollen, denn beide fordern „from the river to the sea“, die Fatah auf ihrem Emblem. Wo die Fatah regiert, lehnen nur 6% das genozidale Massaker vom 7.10. ab, in Gaza sind es immerhin schon 20%. Neben der Selbstbereicherung der Eliten durch Korruption ist „pay for slay“ das Primat der Politik. Und unter den wenigen Gegnern der Massaker sind noch viele, denen nur die Mittel zu extrem erscheinen, nicht das Ziel eines „Palestine from the River to the Sea“. Dieses „Palestine“ wird nicht durch positive Attribute gezeichnet, nicht durch das, was man dort aufbauen wird, was man dort an Versagungen erfüllen kann, sondern ausschließlich dadurch, dass dort keine Juden mehr leben und der Islam regiert. „From the river to the sea“ entwirft ein Massengrab als Sehnsuchtsort.
Die absolute Majorität in Westjordanland und Gaza lebt im palästinensischen Mythos, der eine von anderen Arabern verschiedene ethnische Identität erfunden hat, um sich als „indigene Bevölkerung“ gegen vermeintliche Kolonisatoren zu präsentieren. Die Unterscheidung von anderen Arabern ist nur über die identitätsstiftende Erfahrung möglich, ein „nationales Trauma“, das so wie behauptet nie stattgefunden hat und als Täter hat man einen ewigen Erzfeind erdacht, einen „imaginary foe“, der Zusammenhalt garantiert, wo erbitterte Konkurrenz und die Bereitschaft zum Terror gegen Angehörige anderer politischer Gruppen und insbesondere gegen Frauen herrscht.
Solange deutsche Medien den Mythos von der ethnischen Besonderheit und der behaupteten Autochthonie „der Palästinenser“ im Gegensatz zur geleugneten Autochthonie von Juden in Israel, sowie den Mythos von der Vertreibung aller Palästinenser als „Nakba“, als durch unsagbare Gewalt traumatisierende Katastrophe wiederholen, verschweigen sie, dass Juden über Jahrtausende in Israel lebten, mitunter durch ethnische Säuberungen zur absoluten Minderheit marginalisiert, dass Juden auch im Exil über zwei Jahrtausende hinweg ihren Anspruch auf Jerusalem nie aufgaben, dass das osmanische Reich hingegen Muslime aus dem Balkan, aus der Türkei und dem Kaukasus in der Region ansiedelte, um muslimische Majoritäten zu sichern, dass erst nach der zionistischen Siedlungstätigkeit im 19. Jahrhundert eine arabische Einwanderungswelle einsetzte, dass auch nach der Staatsgründung nur eine Minderheit der muslimischen Araber in Israel direkte Gewalt erfahren hat, dass die lokalen gewaltsamen Vertreibungen dann zum größten Teil in einem Überlebenskampf der Juden gegen den von arabischer Seite ausgerufenen Genozid militärischer Rationalität folgten, um neuralgische Schwachpunkte der Landesverteidigung unter Kontrolle zu halten, und dass der Großteil von der arabischen Seite zur Flucht aufgerufen wurde, wertvolle Besitztümer mitnehmen konnte und die Dörfer in der Gewissheit verließ, dass die arabischen Legionen mit britischer Hilfe die Juden rasch vernichten würde. Der Schlüssel als Symbol des „Rückkehrrechts“ gibt Auskunft über den Glauben an die rasche, triumphale Rückkehr. Die Juden, die aus der arabischen Welt flohen, nahmen keine Schlüssel mit, weil sie wussten, dass in diesen Gesellschaften kein Überleben mehr möglich sein würde und weil sie ihrer Häuser direkt beraubt wurden. Die Nakba ist eine arabische Katastrophe nicht, weil 600.000 Araber flohen oder vertrieben wurden, sondern weil die arabischen Armeen die Juden nicht vernichten konnten. Daher das Beharren auf dem unmöglichen Rückkehrrecht: Wenn der Krieg ins unendliche verschoben wird, gibt es keine endgültige Niederlage.
Den Mythos um das Rückkehrrecht aufzulösen, auf Regierungsebene mit historischen Fakten zu konfrontieren, ist undenkbar. Wer etwas gegen Antisemitismus unter Muslimen tun will, muss auch eine Kritik antisemitischer Mythen liefern. Andernfalls wird nur kommuniziert, dass alles, was die palästinensischen Araber den Juden vorwerfen zwar richtig sei, man es aber nicht sagen dürfe, weil das Antisemitismus sei. Der Antisemitismus ist das Gerücht über die Juden. Die Kritik des Antisemitismus hat das Gerücht zu widerlegen. Wer kein Bewusstsein vom antiisraelischen und vom islamischen Antisemitismus hat, oder ein solches nicht öffentlich unter Beweis stellt, braucht sich auch nicht auf Kosten der Opfer mit Bekenntnispolitik zu profilieren.
Auch international sind die teilweise unglaubwürdigen Solidaritätsbekundungen rasch wieder abgeflaut. Die USA stellten einen Flugzeugträger ab, nur um dann die Strategie zu diktieren. Der Angriff war schlimm, aber muss sich Israel wirklich derart wehren? Kann man die Hamas nun nicht in Ruhe lassen, oder in anderen Worten „humanitäre Feuerpausen“ oder „Waffenstillstand“ einrichten? Und kann sich die IDF nicht Wohnblock für Wohnblock verlustreich vorkämpfen, anstatt ihre Luftüberlegenheit präzise auszuspielen? Ausgerechnet die USA wollen Israel erklären, wie man Djihadisten bekämpft. Dieselben USA, die einen zunächst bejubelten Befreiungsfeldzug in Irak vermasselten, aus Inkompetenz den Aufrüstungsraubzug des Islamischen Staates ermöglichten und Afghanistan den Taliban überließen, die mit ihrer Drohnenpolitik auf kostengünstigstes Konfliktmanagement setzten.
Es ist wahr, Zivilisten kommen in Gaza ums Leben – dass die IDF in Gaza Reservisten einsetzt, Menschen, die am Tag zuvor noch Zivilisten waren, die nur unter äußerem Zwang in Uniform gingen, ihr Leben riskieren, ihren Job aufgeben, ihr Studium unterbrechen, das geht in der Trennung in Zivilisten und Soldaten häufig ebenso unter, wie die Tatsache, dass auch die Angriffe der Hamas auf Soldaten antisemitisch und verwerflich sind. Im UN-Sicherheitsrat stimmte Biden dann einer Resolution zu, die keine Verurteilung der Massaker der Hamas enthielt und mehrtägige Feuerpausen forderte. Hier einen prolongierten Konflikt anzustreben, zeugt von der Ignoranz, mit der dem winzigen Land Israel Ratschläge erteilt werden, die es teuer zu stehen kommen.
Jeder Tag kostet die ohnehin fragile israelische Wirtschaft, von der wichtige Fachkräfte in den Kriegsdienst abgezogen wurden. Jeder Reservist und jede Reservistin muss und möchte so rasch als möglich wieder ihre zivilen Tätigkeiten aufnehmen. Jeder Tag, den die Hamas als Konfliktpartei aktiv bleibt, schwächt Israel im Krieg mit der Hisbollah. Eine Feuerpause hilft nicht den Menschen in Gaza, sondern nur der Hamas.
Das gleiche gilt für die Zufuhr von Wasser und Nahrung. Die Blockade wurde nicht ausgerufen, um die Zivilbevölkerung auszurotten, sondern mit einer erfüllbaren realistischen Forderung verknüpft: Rückgabe aller Geiseln. Was sonst bleibt Israel, um die Geiseln aus Folter und serieller Vergewaltigung herauszuholen? Gefangene Kämpfer der Hamas bestätigen in gefilmten Interviews, dass sie explizite Anweisungen zum Vergewaltigen auch von Kindern erhalten haben. Die Berichte über das Ausmaß der sexuellen Gewalt bis hin zur Nekrophilie werden von der Presse weitgehend ignoriert. Die israelische Regierung hat nur begrenzt Möglichkeiten, den Geiseln rasch aus dieser Situation zu helfen und eine davon ist, den Druck auf alle denkbare Weise zu erhöhen und den Verhandlungsspielraum der Hamas drastisch einzuschränken.
Der Zivilbevölkerung wurde in den zwei Wochen der Vorbereitung der Bodenoffensive ein humanitärer Korridor geöffnet und Zeit zur Flucht gegeben. Ein Europa, das aus irrationalen Gründen und ohne eigene Not für Geflüchtete Mauern, das Zerdursten oder Ertränken vorsieht, und dem Großteil der Überlebenden in Irak, Syrien und der Türkei auf Jahrzehnte hin nur Zeltstädte bietet, in denen sich Kinder suizidieren, weil sie die Zustände nicht ertragen, hat nicht im Ansatz das Recht, Israel für Notwehrmaßnahmen zu kritisieren. Und selbst dort, wo man sich auf moralischem Highground echte Sorgen um die Zivilbevölkerung in Gaza macht, ist zwischen Propaganda und Realität zu trennen, ist zu differenzieren und zu benennen. Mit den Ressourcen für den Tunnelbau, der von der überwältigenden Mehrheit begrüßt und gewählt wurde, hätten Zisternen mit Trinkwasserreserven für Jahrzehnte gebaut werden können. Die Hamas hat Trinkwasserrohre für Raketen verwendet und sogar aus dem Boden gerissen und durch Korruption dafür gesorgt, dass überhaupt Wasser aus Israel importiert werden muss. Wer hier nicht zuallererst die Hamas in die Pflicht nimmt, die Geiseln freizulassen, der Bevölkerung Zugang zu Wasser und Generatoren zu ermöglichen, strickt am palästinensischen Mythos mit. Ob die Berichte über Wassermangel wahr sind, lässt sich kaum beurteilen, aufgrund der langen Geschichte an wasserbezogenen Propagandemen und Lügen ist hier grundsätzlich Zweifel angebracht. Israel hat in den vergangenen Jahren einen Wasserüberschuss durch Meerwasserentsalzung erzeugt, exportiert die Technik, baut gigantische Pipelines, um Jerusalem und Umland zu versorgen, und verhandelt mit Jordanien über künftige Wasserlieferungen, die das Ökosystem des Jordans entscheidend entlasten sollen. Wie keine andere politische Institution in der Region hat der israelische Staat das Potential für eine nachhaltige Wasserversorgung der Region und dadurch eine Linderung des Drucks auf klimagestresste natürliche Ressourcen geschaffen. Amnesty international wie auch CNN und UN zeichnen das entstehende Gefälle im Wasserverbrauch jedoch einzig als Folge der Besatzung, Korruption wird meist nicht im Ansatz thematisiert. Grundsätzlich ist also die Frage geboten, warum das Wohl der Menschen in Gaza von den 10% Wasser abhängen soll, das aus Israel importiert wird. Die privaten solarbetriebenen Meerwasserentsalzungsanlagen und die Brunnen, die bislang fast 90% des Wassers liefen, sollten eigentlich weiter laufen, dass dieselbetriebene Meerwasserentsalzung nicht funktioniert, liegt primär am Diebstahl von Diesel durch die Hamas und Ägypten wird ohnehin notorisch aus der Verantwortung entlassen.
Von der Weltöffentlichkeit hat Israel nichts zu erwarten und entsprechend ignoriert die Regierung und die Militärführung auch „Ratschläge“, die selten gutgemeint sind. Und doch steht in der taz wieder einmal sinngemäß, dass sich in Gaza Rechtsradikale in der Regierung austoben und die Militäroffensive politisch bestimmt sei – als gäbe es keine objektiven Zwänge und Dillemata, keine parteiübergreifende Notstandsregierung, keinen nationalen Konsens in Israel über die Notwendigkeit der Operation.
Bernd Pickert spricht in der taz von der „mörderisch aufgestellten Falle“, in die Israel tappe, und die Biden besser als die israelische Regierung begreife. Israel verliere den Krieg der Bilder. Was aber viel wichtiger ist: Israel gewinnt den Krieg gegen die Hamas. Jeden Tag werden ihre Truppen weiter aufgerieben, mehrere Dutzend Tunnel aufgespürt und unbrauchbar gemacht. Die Hamas verliert gerade binnen weniger Wochen zwei Jahrzehnte der Ressourcen, die in Infrastruktur und das Training von Kämpfern gesteckt wurde. Hier droht kein verlustreicher, prolongierter Stadtguerillakrieg, weil der Gegner von Unterstützung abgeschnitten wurde, umstellt ist und die Konfliktzone wenige Quadratkilometer umfasst. Je rascher die Razzia zu Ende geht, desto rascher kann die Rückkehr der Zivilbevölkerung stattfinden, eine Infrastruktur für die Besatzung aufgestellt und danach der südliche Abschnitt Gazas militärisch aufgeklärt werden. Das mag viele Gefahren und Risiken mit sich bringen, aber eine bessere Option existiert schlicht nicht. Jedes Überlassen Gazas an die „internationale Gemeinschaft“ oder gar eine „Selbstverwaltung“ hätte die Rückkehr von Djihadisten, von iranischen und qatarischen Geldern, von Raketen und anderen Waffen zur Folge und damit eine ewige Wiederholung des Konfliktes wie nach vergangenen, zu kurz geführten Militäroperationen.
Und in der vorgeschützten Sorge um Israel, eine alte Routineübung des Antisemitismus, kann man natürlich verschweigen, warum Israel diesen Krieg um Bilder nie gewinnen konnte, welchen Anteil das eigene Medium an diesem Krieg der Bilder gegen Israel hat, und dass es keinen Ausweg aus dem antisemitischen Dilemma gibt, der die Antisemiten besänftigen würde.
Von Australien über Großbritannien bis in die USA gehen Linke, Rechte und Islamisten Seite an Seite auf die Straße und rufen ihr „free Palestine“. Greta Thunbergs Keffiyeh sorgt für Aufregung, während die meisten aus der Israelsolidarität wissen, wie weit verbreitet ihre Meinung gerade in den nördlichen Sozialdemokratien Norwegen, Schweden, UK und Irland ist, wie dünn der zivilisatorische Firnis auch über ihren konservativen Kritikern aufgetragen ist, denen es in ihrem Spott und Hohn im seltensten Fall um Israel geht. Viele israelsolidarische Linke wissen, wie man selbst links sozialisiert wurde und nur durch viele Zufälle, schwer erhältliche Bücher, geduldiges Zureden und schrittweise in die Solidarität mit Israel hinüberwechselte, die für viele den Schritt in die politische Isolation bedeutete und von vielen auch nie ganz verstanden wurde: Wie geht das nun mit der Solidarität konkret, Flagge zeigen oder nicht, Besatzung ja oder nein, Annexion des Westjordanlandes oder nicht, einfach zu allem enthalten oder jeweils mühselige Faktenchecks vornehmen? Geschichtliches Wissen zum Konflikt ist weder kanonisiert noch gut zugänglich an Bibliotheken, nach wie vor gelten die historischen Fakten als deviant, der palästinensische Mythos regiert aus allzu vielen Professuren heraus und noch mehr schweigen schlichtweg.
Für die breite Masse gilt: Man trägt vielleicht keine Palästinaflagge durch die Gegend, aber es reicht der Hamas wie auch Putin, wenn man sich neutral gibt und einen Waffenstillstand fordert. Und es reicht für ein sicheres Israel nicht, wenn man nur an seltenen Tagen einmal sich auf die Seite Israels und dessen Recht auf Selbstverteidigung stellt, sobald es aber dazu kommt, dagegen ist, wie der israelische Staat es ausübt. Die IDF macht in dieser Situation das einzig richtige: Vorrücken. Tunnel um Tunnel. Nach einer mehrere Tage dauernden Phase der überreizten, markigen Phrasen Netanyahus ist wieder Rationalität in die Stellungnahmen eingekehrt. War zunächst die durchaus fatale Medienstrategie, einfach alle zivilen Opfer der Hamas zu überantworten, hat man sich nun wieder zum Schutz der Zivilbevölkerung bekannt.
Israel befreit sich in Gaza nicht nur selbst aus dem Ghetto, in das es durch die Hamas verbannt wurde. Es befreit gerade tatsächlich Gaza von der Hamas. Die Armee kann nicht zulassen, dass hier erneut Keimzellen des Islamischen Jihad und der Hamas aufgebaut werden und das bedarf eines anhaltenden Policing, von dem alle profitieren werden, die unter der Korruption und der Gewalt der Hamas gelitten haben. Zwar zeigt die Geschichte, dass solche Besatzungen selbst dort, wo sie anfänglich bejubelt wurden, in Feindschaft umschlagen können. Geschichte zeigt aber gerade am Beispiel Deutschlands auch, dass der Antisemitismus, wo er staatstragend und genozidal wird, nur durch Militär und Besatzung erfolgreich beseitigt oder zumindest in die zeitweise Unterwerfung gezwungen werden kann.